Evaluation und Konsultation zur Normungsverordnung

Ende Juni wurde auf den Seiten der EU-Kommission der Bericht zur Evaluation der Normungsverordnung (EU) Nr. 1025/2012 veröffentlicht. Der Rechtsakt gilt seit dem 1.1.2013 und definiert einen Rechtsrahmen für die Schnittstelle zwischen Kommission und dem (privat geführten) europäischen Normungssystem für die Bereitstellung harmonisierter Normen zur Unterstützung der Politik und der Rechtsvorschriften der EU.

Mit der Evaluation der Verordnung sollte eine  Analyse der aktuellen Wirksamkeit bereitgestellt werden, die in die darauf aufbauende Initiative zur Überarbeitung des Rechtsakts einfließen soll. In dieser Kurzinformation haben wir die beiden Veröffentlichungen zusammengefasst.
 

Evaluation der bisherigen Verordnung Nr. 1025/2012

Die Studie wurde im Auftrag der Kommission im Rahmen eines Austauschs mit Interessensgruppen durchgeführt. Die wichtigsten Punkte der Evaluation haben die Experten in folgenden Punkten zusammenfasst:

1. Wirksamkeit: Die Verordnung habe die Dauer für die Entwicklung harmonisierter Normen zwar verkürzt, sei aber mit einer durchschnittlichen Dauer von sechs Jahren immer noch als langsam zu bewerten.
2. Effizienz: Zwar seien Verfahren zur Vereinfachung der Annahme von Normen auf den Weg gebracht worden, neue Verwaltungsverfahren hätten den Gesamtprozess jedoch aufwändiger und weniger effizient gemacht.
3. Kohärenz: Die Verordnung habe zu einer größeren Kohärenz bei der Verwendung harmonisierter Normen beigetragen, insbesondere bei Rechtsakten des New Legislative Framework.
4. Mehrwert: Zu den Zielen habe die Beseitigung widersprüchlicher nationaler Normen gehört. Dies habe mithilfe der Normungsverordnung zu einem großen Mehrwert geführt.
5. Relevanz: Aufgrund externer Faktoren (z.B. das Malamud-Urteil, ein stärkerer Fokus auf die internationale Normung, das Fehlen technischer Experten, ...) müsse die EU nach Ansicht der Experten eine größere Innovationsfähigkeit sowie eine bessere Antizipation des künftigen Normungsbedarfs entwickeln.

Die detaillierten Ausführungen zu den einzelnen Aspekten finden Sie im PDF-Volltext der Evaluation. Diesen können Sie über folgenden Link öffnen:

Evaluation of Regulation (EU) No. 1025/2012 
(in Englisch)