Neuer Leitfaden (Version 2.3) für die Anwendung der Maschinenrichtlinie

Leitfaden

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Inhalt

§ 255

Im Jahr 2023 haben nicht weniger als 93 % der EU-Haushalte einen Internetzugang (Quelle: Eurostat). Unter diesen Umständen und in Anbetracht der Bestimmungen der neuen Maschinenverordnung (Verordnung (EU) 2023/1230) bezüglich des Formates der Betriebsanleitung kann man davon ausgehen, dass die Einhaltung dieser Bestimmungen, einschließlich der Verpflichtung zur Bereitstellung der wesentlichen Sicherheitsinformationen in Papierform für nichtprofessionelle Nutzer, auch die Einhaltung der entsprechenden Bestimmungen der Maschinenrichtlinie gewährleistet.

Wenn die Betriebsanleitung in digitalem Format bereitgestellt wird

Wenn die Betriebsanleitung in digitaler Form bereitgestellt wird, ermöglichen die Bestimmungen aus Artikel 10 Absatz 7 der neuen Maschinenverordnung (Verordnung (EU) 2023/1230) die Übereinstimmung mit der Maschinenrichtlinie.

Die Übereinstimmung mit Artikel 10 Absatz 7 der neuen Maschinenverordnung (Verordnung (EU) 2023/1230) ist zweckdienlich, da die Verordnung den Herstellern besondere Pflichten auferlegt, wenn sie die Betriebsanleitungen in digitalem Format bereitstellen.

Zusätzlich wird im Falle der physischen Bereitstellung von Maschinen, die für die nichtprofessionelle Nutzung bestimmt sind, empfohlen auf der Verpackung, in den beigefügten Unterlagen oder auf der Maschine selbst folgenden Hinweis anzubringen: „Der Käufer hat das Recht, die Betriebsanleitung kostenlos in Papierform anzufordern“.

Dieser Hinweis sollte in einer vom betreffenden Mitgliedstaat festgelegten, für den Käufer in diesem Mitgliedstaat leicht verständlichen Sprache abgefasst sein (siehe § 246). Dieser Hinweis sollte durch Kontaktinformationen (Postanschrift und/oder Telefon) ergänzt werden und Angaben enthalten, wie die Betriebsanleitung angefordert werden kann.

Bedeutung der „Sicherheitsinformationen, die für die sichere Inbetriebnahme der Maschine bzw. des zugehörigen Produkts und für deren bzw. dessen sichere Verwendung wesentlich sind“ nach Artikel 10 Absatz 7 Unterabsatz 4 der neuen Maschinenverordnung (Verordnung (EU) 2023/1230)

Es wird vorausgesetzt, dass diese Informationen mindestens Angaben über die Montage, die Inbetriebnahme, die Verwendung, die Wartung und den Transport der Maschine enthalten sollten und dadurch sichergestellt wird, dass bei der Befolgung dieser Informationen die Sicherheit oder die Gesundheit des Nutzers oder Dritter nicht gefährdet wird. Diese Informationen sollten mit denen aus der Betriebsanleitung übereinstimmen.

Basierend auf der Risikobeurteilung des Herstellers kann es erforderlich sein, zusätzliche Informationen im Rahmen der Sicherheitsinformationen anzugeben, die als wesentlich angesehen werden.

§ 261

(...)

Die Betriebsanleitung und die EG-Konformitätserklärung müssen nicht dieselbe Form haben und müssen auch nicht ein gemeinsames physisches oder digitales Dokument darstellen. Die EG-Konformitätserklärung kann in Papierform bereitgestellt werden, auch wenn die Betriebsanleitung in digitaler Form (siehe §255) bereitgestellt wird und umgekehrt. Die Betriebsanleitung kann die EG-Konformitätserklärung selbst enthalten, oder die Internetadresse oder den maschinenlesbaren Code, unter dem auf die EG-Konformitätserklärung zugegriffen werden kann.

Wenn die EG-Konformitätserklärung in digitaler Form bereitgestellt wird, ermöglichen die Bestimmungen aus Artikel 10 Absatz 8 der neuen Maschinenverordnung (Verordnung (EU) 2023/1230) die Übereinstimmung mit der Maschinenrichtlinie.
Die Übereinstimmung mit Artikel 10 Absatz 8 der neuen Maschinenverordnung (Verordnung (EU) 2023/1230) ist zweckdienlich, da die Verordnung den Herstellern besondere Pflichten auferlegt, wenn sie die EG-Konformitätserklärung in digitalem Format bereitstellen.

(...)
Montageanleitungen, die in digitaler Form bereitgestellt werden können (siehe §390)

(...)

§ 382

(...)

Die EG-Konformitätserklärung ist maschinenschriftlich oder handschriftlich in Großbuchstaben auszustellen. 

(...)

§ 384

(...)

Die Einbauerklärung und die Montageanleitung für unvollständige Maschinen müssen nicht dieselbe Form haben und müssen auch nicht ein gemeinsames physisches oder digitales Dokument darstellen. Die Einbauerklärung kann in Papierform bereitgestellt werden, auch wenn die Montageanleitung in digitaler Form (siehe §390) bereitgestellt wird und umgekehrt. Die Montageanleitung kann die Einbauerklärung selbst enthalten, oder die Internetadresse oder den maschinenlesbaren Code, unter dem auf die Einbauerklärung zugegriffen werden kann.

Wenn die Einbauerklärung in digitaler Form bereitgestellt wird, ermöglichen die Bestimmungen aus Artikel 11 Absatz 8 der neuen Maschinenverordnung (Verordnung (EU) 2023/1230) die Übereinstimmung mit der Maschinenrichtlinie.

Die Übereinstimmung mit Artikel 11 Absatz 8 der neuen Maschinenverordnung (Verordnung (EU) 2023/1230) ist zweckdienlich, da die Verordnung den Herstellern besondere Pflichten auferlegt, wenn sie die Einbauerklärung in digitalem Format bereitstellen.

§ 390

(...)

Wenn die Montageanleitung in digitaler Form bereitgestellt wird, ermöglichen die Bestimmungen aus Artikel 11 Absatz 7 der neuen Maschinenverordnung (Verordnung (EU) 2023/1230) die Übereinstimmung mit der Maschinenrichtlinie.

Die Übereinstimmung mit Artikel 11 Absatz 7 der neuen Maschinenverordnung (Verordnung (EU) 2023/1230) ist zweckdienlich, da die Verordnung den Herstellern besondere Pflichten auferlegt, wenn sie die Einbauerklärung in digitalem Format bereitstellen.

Zusätzlich wird im Falle der physischen Bereitstellung von unvollständigen Maschinen, die für die nichtprofessionelle Nutzung bestimmt sind, empfohlen auf der Verpackung, in den beigefügten Unterlagen oder auf der unvollständigen Maschine selbst folgenden Hinweis anzubringen: „Der Käufer hat das Recht, die Montageanleitung kostenlos in Papierform anzufordern“.

Dieser Hinweis sollte in einer vom betreffenden Mitgliedstaat festgelegten, für den Käufer in diesem Mitgliedstaat leicht verständlichen Sprache abgefasst sein (siehe § 246). Dieser Hinweis sollte durch Kontaktinformationen (Postanschrift und/oder Telefon) ergänzt werden und angeben, wie die Montageanleitung angefordert werden kann.

(...)