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Am 29.6.2023 wurde die Verordnung (EU) 2023/1230 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2023 über Maschinen, kurz Maschinenverordnung, im EU-Amtsblatt veröffentlicht. Umfangreiche Details zu den Neuerungen im Vergleich zur bisherigen Maschinenrichtlinie 2006/42/EG finden Sie in unserem Fachbeitrag "Neue Maschinenverordnung".
Die finale Ausgabe der Verordnung vom 29.6. wird wie andere Rechtsvorschriften von der EU-Kommission in unregelmäßigen Abständen durch Änderungsdokumente modifiziert. Dies kann zum einen im Rahmen einer Berichtigung erfolgen. Dieses sogenannte Corrigendum dient dazu, festgestellte Fehler in bestimmten Passagen der Vorschrift unmittelbar mit Veröffentlichung im EU-Amtsblatt zu ändern. Die andere Möglichkeit ist die Veröffentlichung von Änderungsdokumenten. Diese werden als eigenständige (Durchführungs-)Verordnungen oder Richtlinien im EU-Amtsblatt veröffentlicht, um so die Rechtsvorschrift an neue regulatorische oder technische Rahmenbedingungen anzupassen. Hierbei werden mit Einräumung einer Übergangsfrist bestehende Passagen ergänzt bzw. komplett neue Abschnitte hinzugefügt.
In diesem Blogbeitrag haben wir die Änderungen zur neuen Maschinenverordnung seit deren Veröffentlichung im Juni 2023 übersichtlich zusammengefasst, sobald neue Änderungsdokumente erscheinen, wird dieser Blogbeitrag laufend aktualisiert. Verpassen Sie keine wichtigen Updates und abonnieren Sie am besten gleich unseren kostenlosen Newsletter oder folgen uns auf LinkedIn!
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Was ändert sich an der Maschinenverordnung durch die "Berichtigung der Verordnung (EU) 2023/1230" vom 4.7.2023?
Mit Veröffentlichung der Verordnung am 29.6.2023 wurden das Datum für den Beginn der Gültigkeit und zahlreiche weitere Fristen nicht korrekt berechnet.
Verordnungen treten in der Regel 20 Tage nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft, so war es auch für die Maschinenverordnung vorgesehen. An diese 20-Tage-Frist sind in weiterer Folge die weiteren relevanten Termine gebunden. Somit ergeben sich durch die Berichtiung vom 4.7.2023 Änderungen der Verordnung an folgenden Stellen:
Den Volltext der Berichtigung können Sie über folgenden Link öffnen und herunterladen:
Berichtigung, ABl. L 169 vom 4.7.2023
Seminarhinweis
Umstieg auf die neue Maschinenverordnung
In unserem Webinar „Umstieg auf die neue Maschinenverordnung“ informieren wir Sie kompakt über die relevanten Neuerungen zur neuen Maschinenverordnung. Als Seminarteilnehmer werden Sie im Nachgang per Mail informiert, sobald sich interessante Neuerungen ergeben!
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Was ändert sich an der Maschinenverordnung durch die Verordnung (EU) 2024/2748 vom 8.11.2024?
Die Verordnung (EU) 2024/2747 wurde am 8.11.2024 im EU-Amtsblatt veröffentlicht und enthält Bestimmungen "in Bezug auf Notfallverfahren für die Konformitätsbewertung, die Konformitätsvermutung, die Annahme gemeinsamer Spezifikationen und die Marktüberwachung aufgrund eines Binnenmarkt-Notfalls".
Im Konkreten werden mit dieser Verordnung Bestimmungen festgelegt, mit denen während einer Krise das normale Funktionieren des Binnenmarkts und die Verfügbarkeit krisenrelevanter Waren sichergestellt werden sollen.
Neben der Maschinenverordnung werden noch zahlreiche weitere Vorschriften auf einen solchen "Binnenmarkt-Notfall" vorbereitet, darunter die Verordnungen über Bauprodukte (305/2011), Seilbahnen (2016/424), Schutzausrüstung (2016/425), Gasverbrauchseinrichtungen (2016/425) oder die Produktsicherheitsverordnung (EU) 2023/988.
Bei der Maschinenverordnung 2023/1230 kommen folgende neue Definitionen zu Artikel 3 hinzu:
Außerdem wird zum bestehenden Kapitel IV (Konformitätsbewertung) das Kapitel IVa (Notfallverfahren) mit Ergänzungen zu Artikel 25 (Konformitätsbewertungsverfahren für Maschinen und dazugehörige Produkte) ergänzt:
Den Volltext der Änderung können Sie über folgenden Link öffnen und herunterladen:
Verordnung (EU) 2024/2748 vom 8.11.2024
Auf der Seite EUR-Lex bietet die EU-Kommission immer eine aktuelle konsolidierte Fassung der Maschinenverordnung an. In dieser Version sind die Änderungsdokumente bereits eingearbeitet und können so direkt am relevanten Abschnitt aufgerufen werden.
Tipp: Für Safexpert-Anwender sind die geänderten Abschnitte als Einträge in der Knowledge Base verfügbar! So können Sie parallel zum Studium der Verordnung via Textmarken direkt die Änderungen der betroffenen Abschnitte am Seitenrand einsehen. Die Knowledge Base können Sie kostenlos nutzen, sofern Sie den Safexpert NormManager lizensiert haben. In weiterer Folge werden Ihnen sämtliche Änderungen zur Verordnung direkt im PDF-Viewer angezeigt.
Abbildung 1: Darstellung der Änderungen zur Maschinenverordnung in der Safexpert Knowledge Base
Fußnote:* Verordnung (EU) 2024/2747 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 2024 zur Schaffung eines Rahmens von Maßnahmen für einen Binnenmarkt-Notfall und die Resilienz des Binnenmarkts und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2679/98 des Rates
Verfasst am: 22.11.2024
Daniel Zacek-Gebele, MSc Produktmanager bei IBF für Zusatzprodukte sowie Datenmanager für die Aktualisierung der Normendaten am Safexpert Live Server. Studium der Wirtschaftswissenschaften in Passau (BSc) und Stuttgart (MSc) im Schwerpunkt International Business and Economics.
E-Mail: daniel.zacek-gebele@ibf-solutions.com | www.ibf-solutions.com
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